Inhaltsverzeichnis
- Nutzungsrechte
- Geltungsbereich
- Vertragsschluss
- Widerrufsrecht
- Preise und Zahlungsbedingungen
- Liefer- und Versandbedingungen
- Eigentumsvorbehalt
- Mängelhaftung (Gewährleistung)
- Einlösung von Aktionsgutscheinen
- Einlösung von Geschenkgutscheinen
- Anwendbares Recht
- Rechtlicher Vorbehalt
0) Nutzungsrechte
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1) Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) von „Castle Hill Publishers“ (nachfolgend „Verkäufer“), gelten für alle Verträge über die Lieferung von Waren, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem Internet-Verkaufsladen unter https://de.castlehill.shop dargestellten Waren abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
1.2 Für Verträge über die Lieferung von Gutscheinen gelten diese AGB entsprechend, sofern insoweit nicht ausdrücklich etwas Abweichendes geregelt ist.
1.3 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2) Vertragsschluss
2.1 Die im Internet-Verkaufsladen des Verkäufers enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.
2.2 Der Kunde kann das Angebot über das in den Internet-Verkaufsladen des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er die ausgewählten Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab und stimmt durch Anklicken des Kontrollkästchens den vorliegenden AGB zu. Ferner kann der Kunde das Angebot auch telefonisch, per Fax, per E-Mail oder postalisch gegenüber dem Verkäufer abgeben.
2.3 Der Verkäufer kann das über den Internet-Laden des Verkäufers gemachte Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen,
- indem er dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oder
- indem er dem Kunden die bestellte Ware liefert, wobei insoweit der Zugang der Ware beim Kunden maßgeblich ist, oder
- indem er den Kunden nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert.
Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden zu laufen und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt. Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.
2.4 Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular des Verkäufers wird der Vertragstext vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden eine Kopie per Email zugesandt..
2.5 Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular des Verkäufers kann der Kunde mögliche Eingabefehler durch aufmerksames Lesen der auf dem Bildschirm dargestellten Informationen erkennen. Ein wirksames technisches Mittel zur besseren Erkennung von Eingabefehlern kann dabei die Vergrößerungsfunktion des Browsers sein, mit deren Hilfe die Darstellung auf dem Bildschirm vergrößert wird. Seine Eingaben kann der Kunde im Rahmen des elektronischen Bestellprozesses so lange über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren, bis er den den Bestellvorgang abschließenden Button anklickt.
2.6 Für den Vertragsschluss stehen die englische und die deutsche Sprache zur Verfügung. Der Kunde kann zwischen den beiden Sprachen umschalten durch Auswahl der gewünschten Sprache im Sprachoptions-Dropdown-Menü auf des Verkäufers Webseite.
2.7 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.
3) Widerrufsrecht
3.1 Solange eine Bestellung noch nicht unwiderruflich verarbeitet wurde, steht dem Kunden ein Widerrufsrecht zu.
3.2 Eine Bestellung ist unwiderruflich verarbeitet, wenn ein bestellspezifischer Produktions- oder Versandvorgang nicht mehr rückgängig gemacht werden kann.
3.2 Falls eine bereits bezahlte Bestellung rückgängig gemacht wird, so steht dem Kunden eine Rückerstattung des Kaufpreises zu abzüglich eventuell entstandener Kosten.
4) Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Alle Preise unserer Produkte werden ausschießlich in Euro angegeben. Bei Zahlung mit Kredit- oder Debitkarte werden alle endgültigen Bestellpreise gegenwärtig in Euro berechnet.
4.2 Sofern sich aus der Produktbeschreibung des Verkäufers nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um produktspezifische Gesamtpreise, die sämtliche Steuern und Abgaben enthalten. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden gesondert angegeben. Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B. Kreditkartengebühren, Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) sind vom Kunden zu tragen.
4.3 Bei Lieferungen in Länder mit Zollkontrollen können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind. Hierzu zählen einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (z.B. Zölle).
4.4 Die Zahlungsmöglichkeiten werden dem Kunden im Internet-Verkaufsladen des Verkäufers mitgeteilt.
4.5 Ist Vorauskasse per Banküberweisung, Scheck- oder Barzahlung vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig, sofern die Parteien keinen späteren Fälligkeitstermin vereinbart haben.
5) Liefer- und Versandbedingungen
5.1 Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich.
5.2 Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt, wenn er den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.
5.3 Selbstabholung ist aus logistischen Gründen nicht möglich.
6) Eigentumsvorbehalt
Tritt der Verkäufer in Vorleistung, behält er sich bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
7) Mängelhaftung (Gewährleistung)
7.1 Ist die Kaufsache beim Eintreffen mangelhaft, so gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung.
7.2 Bei fehlerhafter oder unvollständiger Warenlieferung nehmen Sie bitte umgehend mit uns Kontakt auf, damit wir den Mangel mit größtmöglicher Kulanz beheben können.
7.3 Der Kunde wird gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.
8) Einlösung von Aktionsgutscheinen
8.1 Gutscheine, die vom Verkäufer im Rahmen von Werbeaktionen mit einer bestimmten Gültigkeitsdauer unentgeltlich ausgegeben werden und die vom Kunden nicht käuflich erworben werden können (nachfolgend „Aktionsgutscheine“), können nur im Internet-Verkaufsladen des Verkäufers und nur im angegebenen Zeitraum eingelöst werden.
8.2 Einzelne Produkte können von der Gutscheinaktion ausgeschlossen sein, sofern sich eine entsprechende Einschränkung aus dem Inhalt des Aktionsgutscheins ergibt.
8.3 Aktionsgutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich.
8.4 Pro Bestellung kann immer nur ein Aktionsgutschein eingelöst werden.
8.5 Der Warenwert muss mindestens dem Betrag des Aktionsgutscheins entsprechen. Etwaiges Restguthaben wird vom Verkäufer nicht erstattet.
8.6 Reicht der Wert des Aktionsgutscheins zur Deckung der Bestellung nicht aus, kann zur Begleichung des Differenzbetrages eine der übrigen vom Verkäufer angebotenen Zahlungsarten gewählt werden.
8.7 Das Guthaben eines Aktionsgutscheins wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst.
8.8 Der Aktionsgutschein wird nicht erstattet, wenn der Kunde die mit dem Aktionsgutschein ganz oder teilweise bezahlte Ware im Rahmen seines gesetzlichen Widerrufsrechts zurückgibt.
8.9 Der Aktionsgutschein ist übertragbar. Der Verkäufer kann mit befreiender Wirkung an den jeweiligen Inhaber, der den Aktionsgutschein im Internet-Verkaufsladen des Verkäufers einlöst, leisten. Dies gilt nicht, wenn der Verkäufer Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis von der Nichtberechtigung, der Geschäftsunfähigkeit oder der fehlenden Vertretungsberechtigung des jeweiligen Inhabers hat.
9) Einlösung von Geschenkgutscheinen
9.1 Gutscheine, die über den Internet-Verkaufsladen des Verkäufers käuflich erworben werden können (nachfolgend „Geschenkgutscheine“), können nur im Internet-Verkaufsladen des Verkäufers eingelöst werden, sofern sich aus dem Gutschein nichts anderes ergibt.
9.2 Geschenkgutscheine und Restguthaben von Geschenkgutscheinen sind bis zum Ende des dritten Jahres nach dem Jahr des Gutscheinkaufs einlösbar. Restguthaben werden dem Kunden bis zum Ablaufdatum gutgeschrieben.
9.3 Geschenkgutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich.
9.4 Pro Bestellung kann immer nur ein Geschenkgutschein eingelöst werden.
9.5 Geschenkgutscheine können nur für den Kauf von Waren und nicht für den Kauf von weiteren Geschenkgutscheinen verwendet werden.
9.6 Reicht der Wert des Geschenkgutscheins zur Deckung der Bestellung nicht aus, kann zur Begleichung des Differenzbetrages eine der übrigen vom Verkäufer angebotenen Zahlungsarten gewählt werden.
9.7 Das Guthaben eines Geschenkgutscheins wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst.
9.8 Der Geschenkgutschein ist übertragbar. Der Verkäufer kann mit befreiender Wirkung an den jeweiligen Inhaber, der den Geschenkgutschein im Internet-Verkaufsladen des Verkäufers einlöst, leisten. Dies gilt nicht, wenn der Verkäufer Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis von der Nichtberechtigung, der Geschäftsunfähigkeit oder der fehlenden Vertretungsberechtigung des jeweiligen Inhabers hat.
10) Anwendbares Recht
Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Vereinigten Staaten von Amerika und des US-Bundesstaates Pennsylvania. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
11) Rechtlicher Vorbehalt
11.1. In vielen Ländern der Welt herrscht Zensur, wobei die Themen, die zensiert werden, und die Strafen, die für Verletzungen der Zensurgesetze ausgesprochen werden, je nach Land verschieden sind. Bitte informieren Sie sich daher, was in Ihrem eigenen Land erlaubt ist und was nicht.
11.2. Als gesetzestreue Bürger vertreiben wir nur Schriften, die nach britischem und U.S. Recht legal sind. Sollten Sie in ihrem eigenen Land auf rechtliche Schwierigkeiten stoßen beim Bezug unserer Artikel, so raten wir, die Bestellung nicht elektronisch (Email/Fax/Telefon) aufzugeben, sondern per Brief, und gegebenenfalls auf einem Überweisungsträger keine Angaben dazu zu machen, um keine Beweise gegen sich zu schaffen.
11.3. Da sich die rechtliche Lage in vielen Ländern ständig ändert und wir als Verlag unmöglich die Legislative und die Jurisdiktion von 200+ Ländern überwachen können, kann Castle Hill Publishers keine rechtliche Verantwortung übernehmen für den Kauf, Import, Export, Vertrieb, die Lagerung, das Anbieten, Anpreisen oder für jede anderweitige Verbreitung unserer Produkte in anderen Ländern als Großbritannien und den USA.
11.4. Die rechtliche Lage in Deutschland erlaubt den BEZUG von jeweils einem Exemplar eines verbotenen Buches pro Erwachsenem. In einem solchen Fall macht sich nur der Vertreiber strafbar, also wir. Wenn Sie mehr Exemplare verbotener Bücher bestellen, als Erwachsene in Ihrem Haushalt wohnen, so gilt dies als Verbreitungsvorsatz, der allein schon strafbar ist. Solange Sie also nur Einzelexemplare für sich selbst bestellen, gehen sie kein strafrechtliches Risiko ein.
Falls Sie mehrere Exemplare bestellen wollen, so raten wir zu höchster Vorsicht: bestellen Sie dann nur handschriftlich; bewahren Sie KEINE Kopien Ihrer Korrespondenz mit uns auf; legen Sie Bargeld bei; bitten Sie uns ausdrücklich, KEINE Rechnung zu versenden (geht nur bei Vorauszahlung).
Falls Sie je staatlichen Besuch bekommen wegen irgendwelcher Bücher, gilt rigoros: Alles was Sie sagen kann UND WIRD gegen Sie verwendet werde. Also: NIEMALS einem deutschen Verfolgerbeamten freiwillig etwas sagen – außer Angaben zu Ihrer Person.
Und machen Sie sich bitte über uns keine Sorgen: Da all unsere Bücher in England und in den USA legal sind, gehen auch wir hier kein Risiko ein. (Das ist der Grund, warum wir von England und den USA aus handeln).
Faktisch ist es so, dass der deutsche Gesetzgeber und die deutsche Justiz ständig den Artikel 5 des Grundgesetzes brechen, wenn sie wissenschaftliche bzw. sachliche Schriften verbieten und deren Vertreiber verfolgen. Das Bundesverfassungsgericht hat den entsprechenden Strafrechtsparagraphen §130 als Ausnahme abgesegnet, obwohl das Grundgesetz Ausnahmegesetze gerade verbietet. Insofern ist das Bundesverfassungsgericht ein Verfassungsfeind.
Gegen eine korrupte Politik und Justiz hilft nur friedlicher Widerstand.