Diktatur Bundesrepublik Deutschland

Die Zerstörung von Demokratie und Menschenrechten unter dem Einfluss von Kriegspropaganda

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Ein Land, das Historiker in Gefängnisse wirft, das Singen friedlicher Lieder verbietet, wissenschaftliche Bücher verbrennt, politische Schauprozesse führt, Angeklagte rechtlos macht, Mitglieder legaler Oppositionsparteien verfolgt: dies ist eine Diktatur. Dies ist die Bundesrepublik Deutschland.

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Artikelnummer: bDiktat Kategorie:

Beschreibung

Wann wacht der deutsche Michel endlich auf und merkt, dass er in einer Bananenrepublik lebt, in der absolute Willkür herrscht? Solange er nicht aufmuckt, passiert ihm ja nichts. Wehe dem aber, der zu protestieren wagt… Hier ist ein Büchlein, das aufwecken kann:

In einem Rechtsgutachten stellte ein Max-Planck-Institut 1982 fest, dass die deutsche Strafprozessordnung Angeklagten weniger Rechte zugesteht als die Strafprozessordnung der damaligen (und heutigen) Militärdiktatur Türkei. Seither hat sich die Lage verschlimmert. Die Verteidigung hat in Deutschland kein Recht, mit der Vorlage von Beweismitteln auch deren Verwertung zu erzwingen. Die Verwertung muss erst vom Gericht genehmigt werden, doch das hat eine lange Liste möglicher Ablehnungsgründe, darunter die „Offenkundigkeit“, mit der Richter alles ablehnen können, was den Herrschenden nicht passt. In deutschen Strafgerichtssälen wird kein Wortlautprotokoll geführt. Selbst wenn ein Richter zustimmt, eine Aussage ausnahmsweise zu protokollieren, so hat das Protokoll keinen Beweiswert. Wer in erster Instanz gleich beim Landgericht angeklagt wird, hat kein Recht auf eine Berufung. Angeklagte haben nur ein beschränktes Recht, Verteidiger zu engagieren, und jeder Verteidiger darf nur je einen Angeklagten verteidigen, aber die Anklage kann schalten und walten, wie sie will. Wenn ein Verteidiger Unerwünschtes von sich gibt, kann ihm der Mund verboten werden. Formell betrachtet ist die bundesdeutsche Strafprozessordnung schlimmer als die von NS-Deutschland oder der Sowjetunion unter Stalin…

Erinnern Sie sich, dass die zwischen 1949 und 1990 bestehende mitteldeutsche Diktatur den Namen „Deutsche Demokratische Republik“ trug? Fast alle Diktaturen behaupten von sich, sie seien eine Demokratie. Aber die Behauptung alleine genügt nicht, um diesem Anspruch gerecht zu werden.

Ein Land, das uns durch Strafgesetze vorschreibt, wie wir über entscheidende Phasen der Geschichte zu denken haben, diktiert uns unter Gewaltandrohung unsere Meinung. Dies ist eine Diktatur.

Ein Land, welches Historiker in Gefängnisse wirft, das Singen friedlicher Lieder verbietet und wissenschaftliche Bücher verbrennt, diktiert uns, wie und was wir zu denken haben. Dies ist eine Diktatur.

Ein Land, das uns durch Strafgesetze vorschreibt, taten- und widerspruchslos hinzunehmen, daß unser Land von Armutsflüchtlingen aus aller Welt überschwemmt wird, diktiert uns unter Gewaltandrohung unsere Meinung und verweigert uns unser Völkerrecht auf Selbstbestimmung. Dies ist eine Diktatur.

Ein Land, das Mitglieder oppositioneller Parteien verfolgt, diktiert uns, welche Parteien wir wählen dürfen und welche nicht. Dies ist eine Diktatur.

Ein Land, das politische Schauprozesse führt und dessen Rechtssystem Angeklagte rechtlos macht, ist eine Diktatur.

Die Bundesrepublik Deutschland ist eine Diktatur.

Wer es nicht glaubt: Dieses Buch beweist es.

Dies ist ein erweiterter und aktualisierter Auszug aus dem Buch Kardinalfragen an Deutschlands Politiker. 2. Auflage von 2017.

Zusätzliche Information

Gewicht 134 g
Größe 8 × 5 × ,28 in
Format

kartoniert, eBuch (PDF-Datei), eBuch (ePub-Datei)